Hinweise und Informationen für Amtsgericht Bundespatentgericht
Wichtige Hinweise
Wir haben Anschrift, Telefon, E-Mail und Website des Angebots Amtsgericht Bundespatentgericht sorgfältig für Sie recherchiert. Bitte beachten Sie die angegebenen Öffnungszeiten. Heute geschlossen!
Die angegebenen Dienstleistungen (staatliche Rechtspflege, Zivilsachen, Strafsachen, Schöffengericht , Grundbuchenträge, u.a.) werden ggf. nicht oder nur eingeschränkt angeboten.
Amtsgericht Informationen
Als Eingangsinstanz der ordentlichen Gerichtsbarkeit haben Amtsgerichte die meisten Standorte in Deutschland. Amtsgerichte sind regelmäßig einem Landesgericht untergeordnet. Amtsgerichte befinden sich oft in Kreisstädten und in kreisfreien Städten.
Zivilverfahren (z. B. Mahnverfahren, Registerführung) und Strafverfahren (bei „kleineren“ zu erwartenden Freiheitsstrafen) werden im Amtsgericht verhandelt. Die Aufgaben sind im Gerichtsverfassungsgesetz geregelt.
Amtsgericht Dienstleistungen
Das Amtsgericht leitet idR Mahnverfahren ein und führt das Handelsregister, Vereinsregister und Güterechtsregister. Bürgerliche Rechtsstreitigkeiten werden vor dem Amtsgericht verhandelt. Oft werden Insolvenzverfahren (außer Verbraucher-Insolvenzverfahren) vom Amtsgericht durchgeführt.
Amtsgerichte haben meist folgende Zuständigkeiten: Führung des Grundbuchs, Zivilprozesse, Nachlass- Mediations- und Betreuungsangelegenheiten. Das Amtsgericht ist regelmäßig Informations- und Rechtsantragsstelle.